Die „Dicken Bretter“ melden sich zurück zu einem politischen Dauerbrenner-Thema: parlamentarische Untersuchungsausschüsse. Wir erklären in „Dicke Bretter“, wie Gesetze, Standards oder politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommen. Daher lohnt sich auch der Blick auf diese Form parlamentarischer Arbeit, denn sie legt oft politische Haltungen und zuweilen Hintergründe von Skandalen offen und formt damit auch die öffentliche Meinung zum jeweiligen Thema des Ausschusses.

Deswegen beschäftigen wir uns in dieser Folge mit den Abläufen und den Gewohnheiten bei Untersuchungsausschüssen, vorrangig im Deutschen Bundestag. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist ein Instrument der Minderheit, denn zur Einsetzung reichen im Bundestag die Stimmen von einem Viertel der Abgeordneten.

Damit das alles nicht zu abstrakt wird, ziehen wir uns den NSA-BND-Untersuchungsausschuss als Beispiel heran. Dazu haben wir uns Anna Biselli eingeladen, denn sie hatte diesen Ausschuss über viele Monate intensiv verfolgt und gibt Auskunft über Form und Verfahren in den insgesamt 66 öffentlichen Sitzungen.

Kurzer Blick zurück: Weniger als ein Jahr, nachdem Edward Snowden 2013 mit einer ganzen Reihe von Journalisten begonnen hatte offenzulegen, wie weitgreifend die NSA weltweit Telekommunikation überwacht, kamen auch die Geheimdienste in Deutschland in den Fokus, speziell der Bundesnachrichtendienst (BND). Im Bundestag nahm in der Folge ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss die Arbeit auf. Kaum hatte er angefangen zu arbeiten, kam raus, dass die US-amerikanischen Spitzel ein Mobiltelefon der Bundeskanzlerin belauscht hatten. Der Bundestag hatte also eine Menge Fragen zu beackern. Wie die Parlamentarier dabei vorgingen, erfahrt ihr in dieser Ausgabe von „Dicke Bretter“.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist. Wer eine gekürzte schriftliche Version des Gesprächs zwischen Elina, Anna und Constanze lesen möchte, kann sie bei netzpolitik.org finden.

Nach dem etwas verspäteten August-Podcast „Dicke Bretter“ (Das Camp ist schuld!) planen wir die Aufnahme der nächsten regulären Chaosradio-Sendung für den 12. September – haltet euch noch mehr Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

• Die Berichterstattung von netzpolitik.org zum NSA-BND-Untersuchungsausschuss
• Belege für NSA-Aktivitäten in Deutschland, die der Spiegel als pdf-Dateien veröffentlicht hat
• Was die Zeugin Angela Merkel bei ihrer Anhörung im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss sagte

Mit großem Tam-Tam ist die aktuelle rot-grün-gelbe Koalition 2021 angetreten und wollte „Mehr Fortschritt wagen“. Olaf Scholz wollte gar Klimakanzler werden. Aber haben wir auch was über Technik von ihm gehört?

Die Ampel hat sich in Digitalfragen für ihren Koalitionsvertrag ausgiebig an der Formulierungshilfe bedient, die der Chaos Computer Club gern als Spickzettel zur Verfügung gestellt hatte. Wir blicken nach Ablauf der Koalitionshalbwertszeit auf die Ergebnisse der Fortschrittskoalition und ob die Ankündigungen im Lichte technischer und europapolitischer Entwicklungen in Würde gealtert sind.

Das Team diesmal: Elisa, Marcus, erdgeist und Constanze.

Das Ende der ersten Halbzeit der Ampel ist von den zurückliegenden langwierigen Streitigkeiten in der Koalition und einem erheblichen Vertrauensverlust geprägt. Mittlerweile gibt es laut den Umfragen eine Mehrheit in der Bevölkerung, die der Ampel kritisch gegenübersteht. Das war noch anders, als der Koalitionsvertrag geschlossen wurde. Einige digitale Themen darin waren zwar Streitfelder zwischen den drei Parteien, aber die großen politischen Kontroversen um das Gebäudeenergiegesetz, um den Ukraine-Krieg und die Migration oder um den Rechtsruck und das Erstarken der AfD haben wenig mit Technik zu tun. Trotzdem lohnt eine Analyse dazu, was die Ampel im Digitalen hinbekommen hat, was vielleicht noch aussteht und was sie von dem Versprochenen nicht mehr umsetzen wird.

Wenn ihr wissen wollt, was von der bisherigen Regierungsbilanz für Digitalgedöns zu halten ist, hört rein! Fragt ihr euch auch, wie es um die Chatkontrolle steht oder wann sich Justizminister Buschmanns „Quick Freeze“-Idee mal in einem Gesetz materialisieren wird? Wie steht es um digitale Bürgerrechte und IT-Sicherheit, wo im Koalitionsvertrag fast buchstäblich die CCC-Formulierungshilfe abgedruckt wurde? Was ist mit Gesundheitsdatensammlungen oder mit Staatstrojanern? Wird die Digitalisierung der Verwaltung uns weiter Magengeschwüre bringen, Geld und Zeit kosten oder geht da was? Und gab es den versprochenen „digitalen Aufbruch“? Darüber unterhält sich Marcus Richter mit seinen Gästen Elisa Lindinger, erdgeist und Constanze Kurz im Chaosradio 283.

Referenzen

• Maßnahmen der Bundesregierung im Regierungsmonitor
• Halbzeit für die Ampel – Was sich für eine nachhaltige Digitalpolitik ändern muss

Nach dem Neustart des Chaosradio dieses Jahr geht der Podcast „Dicke Bretter“ in die vierte Runde. Unser Plan ist, über die Entstehung von Richtlinien, über Institutionen oder gesetzgeberische Willensbildung bei digitalen Themen zu berichten. Dazu schlagen wir heute ein neues Kapitel auf: technische Standards. Wie entstehen sie? Wie arbeiten die Institutionen, die daran mitwirken? Wer schreibt technische Standards? Warum engagieren sich Menschen dafür?

Wir sprechen über das Protokoll MLS (Messaging Layer Security), das technische Sicherheit und Datenschutz für Gruppenkommunikationsanwendungen anbieten soll und Metadaten besonders schützt. MLS ist seit Juli 2023 als RFC 9420 von der Internet Engineering Task Force (IETF) standardisiert ist. Das MLS-Protokoll wird von einer ganzen Reihe von großen Anbietern und Organisationen unterstützt, die es implementieren und einsetzen wollen.

Zu Gast bei „Dicke Bretter“: Raphael Robert

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von und mit Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew und Marcus Richter und mit Musik von erdgeist. Das Gespräch ist als leicht gekürzte schriftliche Version bei netzpolitik.org verfügbar.

PS: Nach dem heutigen Podcast „Dicke Bretter“ planen wir schon wieder eine neue Chaosradio-Sendung in Berlin für den November – haltet wie immer Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

• Messaging Layer Security: Secure and Usable End-to-End Encryption
• OpenMLS: As useful as possible to those who consider end-to-end encryption with MLS
• Impact on billions of people: The companies that are supporting MLS
• Current MLS documents

Im Chaosradio 285 geht es um ein Vorhaben der Europäischen Union zur Einführung eines digitalen Identitätsnachweises und anderer Vertrauensdienste, das eine frühere Gesetzgebung reformieren soll. Ein wichtiger Teil der Gesetzgebung ist die „European Digital Identity Wallet“ (ID-Wallet), die in allen Mitgliedstaaten angeboten werden soll. An dieser „Digital-Brieftasche“ in der eIDAS-Verordnung gibt es einige Kritik, die wir nicht verheimlichen wollen.

Aber neben den Kritikpunkten an der ID-Wallet erregt vor allem der Artikel 45 der Gesetzesvorhabens die Gemüter der technischen Community. In diesem Artikel geht es um TLS-Zertifikate und die Vertrauensketten von Zertifikaten. Es soll in Europa eine Parallelinfrastruktur mit anderen Sicherheitsrichtlinien für die Zertifikate eingerichtet werden. Die breite Kritik in Form eines offenen Briefs kommt aus der Wissenschaft, aber auch von NGOs sowie von Google und Mozilla. Mittlerweile haben mehr als 550 IT-Sicherheitsfachleute und dutzende NGOs unterzeichnet. Die begründete Befürchtung ist, dass die geplante Neuregelung die Sicherheit der Zertifikatsinfrastruktur schwächt und damit verschlüsselte Kommunikation im Netz unterminiert und zugleich weitreichende Überwachungsmöglichkeiten eröffnet.

Das Team diesmal: Moderator Marcus mit seinen Gästen Anja, Constanze und Jiska (v.l.n.r.).

Wir sind nah am Puls der Zeit: Erst Ende November fand eine letzte Abstimmung im Industrieausschuss (ITRE) des EU-Parlaments zu dem Vorhaben statt. Ob eine Mehrheit für oder gegen die eIDAS-Reform stimmen wird, ist vor der Aufzeichnung des Podcasts nicht mehr entschieden worden. Heute hat ITRE dann zugestimmt. Die Änderungen am Artikel 45, die es nach dem offenen Brief noch gab, waren zuvor als unzureichend kommentiert worden.

Wenn ihr wissen wollt, was in diesem Artikel 45 denn nun drinsteht, hört rein! Fragt ihr euch, was eine Root CA ist? Welche Parallelinfrastruktur soll entstehen? Und ist die Wissenschaft jetzt auch ein Opfer des Lobbyismus geworden? Darüber unterhält sich Marcus Richter mit seinen Gästen Anja Lehmann, Constanze Kurz und Jiska Classen im Chaosradio 285.

Ein Teil des Gesprächs findet sich bei netzpolitik.org in schriftlicher Form. Wenn ihr noch mehr Kontext zu Verschlüsselung braucht, bietet sich das Chaosradio 192 „Radioaktive Cryptoparty“ an.

Referenzen

• CR172: SSL. Oder: Einmal aufmachen, bitte
• CR192: Radioaktive Cryptoparty
• CR248: HTTPS

Heute ist Dr. Daniel Gerber, Mitglied des sächsischen Landtags, zu Gast beim Datenkanal. Im Juli 2023 veröffentlichte er einen Toot über den Beschluss zur Open-Source-Strategie in der Sächsischen Staatsverwaltung. Das klang natürlich sehr interessant und so fanden wir uns nach der Anfrage zu einem Gespräch zusammen.

Daniel Gerber ist bei der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sprecher für Netzpolitik, Digitalisierung, Klimatisierung, Energiepolitik sowie Außenpolitik und Frieden. Im Rahmen des Gesprächs erzählt er ein wenig von seinem beruflichen und politischen Werdegang.

Danach schwenken wir auf die Open-Source-Strategie ein. Diese besteht aus folgenden Zielen:

1. Ausrichtung auf Open Source: Stärkung der digitalen Souveränität
2. Umsetzungspfad: Verstärkter Einsatz von Open Source in der Verwaltung
3. Entscheidungsprozess: Verwaltung steht der Nutzung von Open Source offen gegenüber
4. Akzeptanz: Offene Kommunikation und Produkte mit guter Qualität
5. Vernetzung: Zusammenarbeit auf allen Verwaltungsebenen
6. Rahmenbedingungen: unterstützen die sichere Verwendung aktueller Technologien

Wir sprechen über die Strategie. Danach geht Daniel noch auf das Sächsische Transparenzgesetz ein hebt die Digitallotsen als ein wichtiges Werkzeug hervor.

Shownotes

• Dr. Daniel Gerber
  • bei Wikipedia
  • bei der Fraktion
  • Mastodon-Account
• Klima-Dashboard Sachsen
  • Quellcode
  • Mastodon-Account
• Wie die Open Source-Strategie Sachsen digital souveräner macht
• Virtuozzo
• DK89: Lichtsignalanlagen
• General Transit Feed Specification
• Dijkstra-Algorithmus
• Open-Source-Strategie der Sächischen Staatsverwaltung (PDF)
• DK40: Netzpolitik in Thüringen
• Corona-Warn-App
• Open Source Business Alliance
• Strategische Marktanalyse zur Reduzierung von Abhängigkeiten von einzelnen Software-Anbietern
• Drucksache 7/10507
• Open Source-Strategie für Sachsens Verwaltung: Starkes Bekenntnis für digitale Souveränität
• Sächsisches E-Government-Gesetz
• Sächsisches Transparenzgesetz
• Digitalagentur Sachsen
• Jugend hackt Labs mit Sächsischem Digitalpreis geehrt
• Fabmobil

Download und Anhören

In einer Abstimmung unter den Unterstützern traten vier Rollenspiele der frühen 90er Jahre an, Lands of Lore setzte sich durch. Der Titel, programmiert vom späteren C&C-Entwickler Westwood Studios und veröffentlicht 1993 von Virgin Games, gilt als Höhepunkt des Genres der Echtzeit-Dungeoncrawler, deren Linie mit sechs Jahre zuvor mit Dungeon Master (Folge 76) begann. Chris und Gunnar besprechen ihre Erfahrungen mit dem Spiel ausführlich, ordnen es in die Entwicklung des Genres ein und erzählen die Geschichte seiner Entstehung.

Thema: Lands of Lore: The Throne of Chaos
Plattform: MS-DOS, später PC-98, FM-Towns
Entwickler: Westwood Studios
Publisher: Virgin Games, StarCraft (nur Japan)
Genre: Rollenspiel
Designer: William Alan Crum, Phillip W. Gorrow, Brett Sperry
Musik: Frank Klepacki

Podcast-Credits:

Sprecher: Christian Schmidt, Gunnar Lott
Audioproduktion: Christian Schmidt
Titelgrafik: Paul Schmidt
Intro, Outro: Nino Kerl (Ansage); Chris Hülsbeck (Musik)

Unterstützen: Die Entstehung dieser Folge wurde finanziert durch die Unterstützung unser Hörer auf den Plattformen Steady oder Patreon. Wer uns ebenfalls unterstützen möchte, kann das am Besten durch ein Abo auf einer der Plattformen tun – da gibt es auch massig sensationellen Extra-Content. Mehr von uns: Diese Podcast-Folge gibt es auch auf Youtube, Spotify, als Audio-Datei im Feed und natürlich auf iTunes. Wir freuen uns über Reaktionen und Empfehlungen auf Twitfacegramcord oder wie das heißt. Wir haben auch einen schönen Merch-Shop namens Retro Shirty. Charity: SF ist Fördermitglied im Retrogames e.V. und bei der Hamburger Tafel e.V.

Die Herren Schmidt und Lott und Käufer haben sehr unterschiedliche Geschmäcker, bei Klamotten, bei Games, bei Musikbands, bei Betriebssystemen und natürlich auch bei Spielemusik. In dieser Musikfolge hat wieder jeder der drei je vier Stücke rausgesucht, um die beiden anderen vom ausgezeichneten eigenen Geschmack zu überzeugen.

Die Stücke werden vom jeweiligen Aussucher angespielt und vorgestellt, die anderen beiden kommentieren mehr oder minder wohlwollend.

Wer die musikalischen Folgen bisher übersehen hat, findet sie hier mal alle auf einen Blick. Anspieltipp ist natürlich die Folge, bei unsere Hörer die Stücke ausgewählt haben: klick. Ah, und hier ist überdies eine Liste aller bisher angespielten Stücke.

Credits:

Sprecher: Christian Schmidt, Gunnar Lott, Fabian Käufer Audioproduktion: Christian Schmidt Titelgrafik: Paul Schmidt Intro, Outro: Nino Kerl (Ansage); Chris Hülsbeck (Musik)

Mit Musik aus den folgenden Spielen:

Die „Dicken Bretter“ wollen helfen zu verstehen, wie Gesetze und politische Willensbildung zu digitalen Themen zustandekommen und welche Organisationen und Institutionen daran mitwirken: Wer macht Technologiepolitik, wer beteiligt sich an der Ausformung? Nach all den Blicken in die weite Welt und auf die dicken Bretter des internationalen Diplomatieparketts richten wir unser Augenmerk diesmal zurück auf die Bundespolitik: Wie genau entstehen eigentlich Gesetze in Deutschland? Und welchen Spielraum haben zivilgesellschaftliche Organisationen, um ihren Positionen Gehör zu verschaffen?

Zu diesem Zweck haben wir uns zwei Gesetze angesehen, die Ende 2023 noch schnell verabschiedet wurden. Die erste Lektion: Gesetze in Deutschland haben viele Namen. Wir sprachen über das „Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten“, kürzer „Gesundheitsdatennutzungsgesetz“ oder für die ganz Eiligen auch GNDG, sowie das „Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens“, auch bekannt als „Digital-Gesetz“ oder unter dem Spitznamen Digi-G.

Durch dieses Namenswirrwarr schlagen wir uns mit der Expertin für das digitale Gesundheitswesen und Fax-Flüsterin Bianca Kastl. Wir besprechen den Weg eines Gesetzes vom Referentenentwurf hin zu den Lesungen im Bundestag und welche (begrenzten) Möglichkeiten es für die Zivilgesellschaft gibt, Einblick zu erhalten und Einfluss zu nehmen. Bianca hat für den Innovationsverband Öffentliche Gesundheit gemeinsam mit dem CCC, der Deutschen Aidshilfe und anderen Organisationen einen offenen Brief verfasst, der die grundlegenden Probleme der beiden Gesetzentwürfe deutlich macht.

Der offene Brief hat nicht verhindert, dass die Gesetze im Bundestag verabschiedet wurden – aber er zeigt, an wie vielen Stellen Zivilgesellschaft sich Gehör verschaffen kann, wenn wir zusammenarbeiten. Hört rein!

Addendum: Im Podcast beschweren wir uns (zu Recht!) darüber, dass es auf Bundesebene kein Portal gibt, um den Fortschritt von Gesetzgebungsverfahren zu verfolgen, wie es beispielsweise der legislative Fahrplan der Europäischen Union möglich macht. Seit der Aufzeichnung Ende Dezember hat sich etwas getan: Der Bundestagszusammenfasser will genau das ermöglichen – und ist natürlich kein offizielles Projekt der Bundesregierung, sondern kommt aus der Zivilgesellschaft. Wir sagen Bravo und wünschen: Mögen die externen Links ewig persistent sein!

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der neugestarteten Chaosradio-Crew und Marcus Richter, mit Musik von erdgeist.

Nach dem Podcast „Dicke Bretter“ vom Congress planen wir bereits die nächste reguläre Chaosradio-Sendung, die auch im Februar kommen soll – haltet euch Platz auf den Geräten frei!

Referenzen

• Vertrauen lässt sich nicht verordnen - Offener Brief zur Digitalisierung des Gesundheitswesens
• Infoseite des Bundesministeriums für Gesundheit für das Gesundheitsdatennutzungsgesetz
• Digital-Gesetz (DigiG)

Wenn wir über Spiele sprechen, die entweder elaborat ausgestaltete eigene Welten mit Hintergrundgeschichten haben oder über solche, die ihre Welt aus der Literatur oder dem Film borgen, nehmen wir uns zuweilen die Zeit und sprechen mit Experten für die „Lore“ jener Welten. Im Format Die Welt von… erforscht Rahel Schmitz von Stay Forever die Legenden, die Geografie, die Geschichte, die Politik von fiktiven Welten.

Diesmal geht es um Fallout, das Universum, das Interplay für die gleichnamigen Rollenspiele entwickelt hat, von denen das erste 1997 erschien und maßgeblich zur Rollenspiel-Renaissance der späten 90ern beitrug. Wir hatten den retrofuturistischen Background in unserer Folge zu Fallout angerissen, aber dazu gibt es natürlich noch einiges mehr zu sagen.

Rahel spricht zu diesem Thema mit Sebastian aka Landsquid Birdrider. Sebastian ist Youtuber und Streamer und beschäftigt sich auf seinen Kanälen viel mit der Lore zu Spielen, vor allem Resident Evil und eben Fallout.

Landsquid Birdrider - https://www.youtube.com/@LandsquidBirdrider
Coffee, Cake & Games - https://www.youtube.com/@coffeecakegames

Podcast-Credits:

Sprecher: Rahel Schmitz, Sebastian
Audioproduktion: Johannes DuBois, Christian Schmidt
Titelgrafik: Paul Schmidt
Intro, Outro: Nino Kerl (Ansage); Chris Hülsbeck (Musik)